Bundeshaushalt 2016: Mehr Geld für Innovation im Mittelstand

2016 kann Bundeswirtschaftsminister Gabriel mehr als 7,5 Milliarden Euro ausgeben. Der größte Anteil fließt laut Angaben der Bundesregierung in Forschung und Entwicklung, vor allem der innovative Mittelstand soll gestärkt werden. Weiterer Schwerpunkt: die Energiewende. Auch hier leisten Mittelständler einen großen Beitrag zur Umsetzung.

Mehr als drei Milliarden Euro sollen jetzt in die Förderung gesteckt werden. Allein 540 Millionen fließen in das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM). Der größte Posten bei den Forschungsausgaben ist die internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Weltraumorganisation (ESA). Für deren Ausbau sind rund 782 Millionen Euro eingeplant.

Mit den Mitteln sollen vor allem der deutsche Anteil an der Entwicklung der Ariane 6 – der neuesten Generation europäischer Trägerraketen – finanziert werden. Auch für die Digitale Agenda gibt es mehr Geld – fast 84 Millionen Euro. Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung digitaler Technologien. Auch geplant sind die Einführung und Verbreitung moderner Informations- und Kommunikationstechniken in mittelständischen Betrieben.

"Gründen, Wachsen, Investieren"

Die Mittelstandsförderung steht unter dem Motto "Gründen, Wachsen, Investieren". Innovative Unternehmensgründungen unterstützt der Bund 2016 mit insgesamt 70,8 Millionen Euro. Für die Fachkräftesicherung sind rund 17,6 Millionen Euro und für das Programm Berufliche Bildung 74 Millionen Euro vorgesehen. Für die Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) stehen im kommenden Jahr 624 Millionen Euro bereit.

Den Ansatz von 600 Millionen Euro ergänzen 24 Millionen Euro aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm der Bundesregierung. Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder hofft der Bund für neue Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft und Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur einen Bewilligungsrahmen von 1,25 Milliarden Euro in strukturschwachen Regionen zu mobilisieren.

Mit den Investitionen und Fördermaßnahmen will das Wirtschaftsministerium laut eigener Aussage zu Wachstum, Innovation und Beschäftigung beitragen. Der Etat des Ressorts wächst gegenüber dem Vorjahr um rund zwei Prozent.