Bundeshaushalt 2016: Mehr Geld für Forschung und Innovation

Das Bundeswirtschaftsministerium hat es sich für das kommende Haushaltsjahr zum Ziel gesetzt mit Investitionen und Fördermaßnahmen zu Wachstum, Innovation und Beschäftigung beizutragen. Der Etat des Ressorts wächst gegenüber 2015 um rund drei Prozent. Viele Maßnahmen seien auf die Stärkung des Mittelstandes ausgerichtet, insbesondere durch die Förderung von Forschung und Entwicklung, teilt das Minsterium mit. Besonderer Schwerpunkt hierbei sei die Umsetzung der Energiewende.

Forschung, Entwicklung und Innovation

Den mit Abstand größten Anteil an den Ausgaben haben Forschung, Entwicklung und Innovation. Allein 543 Millionen fließen in das technologieoffene Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand.

Ein weiterer wichtiger Posten bei den Forschungsausgaben sei die internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Weltraumorganisation. Für deren Ausbau sind rund 782 Millionen Euro eingeplant. Mit den Mitteln wird vor allem der deutsche Anteil an der Entwicklung der Ariane 6 – der neuesten Generation europäischer Trägerraketen – finanziert.

Auch für die Digitale Agenda werden knapp 98 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Der Schwerpunkt liege auf der Entwicklung digitaler Technologien, heißt in der Mitteilung. Hinzu komme die Einführung und Verbreitung moderner Informations- und Kommunikationstechniken in mittelständischen Betrieben. Noch immer sind Industrie 4.0, Big Data und Digitalisierung in vielen Betrieben nur Schlagworte.

"Gründen, Wachsen, Investieren"

Die Mittelstandsförderung trägt das Motto "Gründen, Wachsen, Investieren". Innovative Unternehmensgründungen unterstützt der Bund 2016 mit insgesamt 80,8 Millionen Euro. Für die Fachkräftesicherung sind rund 24,6 Millionen Euro und für das Programm Berufliche Bildung 74 Millionen Euro vorgesehen.

Für die Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" stehen im kommenden Jahr 624 Millionen Euro bereit. Zusammen mit den Ländern kann der Bund für neue Investitionsvorhaben 1,25 Milliarden Euro in strukturschwachen Regionen mobilisieren.

Energie und Nachhaltigkeit

Der zweite Schwerpunkt des Haushaltsentwurfs 2016 ist die weitere Umsetzung der Energiewende. Dazu zählen Maßnahmen des Nationalen Aktionsplans Energieeffizienz und die Förderung in den Bereichen Energieforschung, Energieeffizienz, erneuerbare Energien und energetische Gebäudesanierung.

Das Marktanreizprogramm zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt sowie der Energiegewinnung aus Geothermie und Biomasse verfügt zusammen mit der Finanzierung des Betriebs der Clearingstelle EEG über Mittel in Höhe von rund 250 Millionen Euro.

Für die energetische Gebäudesanierung sind rund 515 Millionen Euro veranschlagt. Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm ist ein wesentliches Element der Energiewende und wichtiger Bestandteil zur Umsetzung der klima- und energiepolitischen Ziele der Bundesregierung im Gebäudebereich.

Aus Sicht der Haushaltsplanung steht es gut um deutsche Innovationsvorhaben in 2016.